Hartz-IV:Kein Anspruch auf Fernsehen - abgehobene Richter entscheiden Drucken
Politik
Autor: gata linda   
Sonntag, den 27. Februar 2011 um 16:05 Uhr

Politische Meinung:

Kommentar zu einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes zur Frage, ob Hartz-IV-Empfänger auf Kosten der Jobcenter ein Fernsehgerät finanziert werden solle, was mit dem Urteil des unten angeführten Aktenzeichens durch das Bundessozialgericht verneint wurde.

 

Az.: B 14 AS 75/10 R

Selbstverständlich kann man auch ohne Fernsehen leben.

Man kann sich mittels Internet informieren, man kann sich Bücher kaufen, wenn man zentral wohnt, kann man sogar in die Leihbücherei gehen und dort allerhand Informatives nachlesen.

Wenn man Internet hat, wenn man Geld für einen PC hat, wenn man Geld hat, um Bücher zu kaufen oder zu leihen...

Wenn man dazu noch Kinder hat, wird es schon etwas problematischer, die Schulkameraden bewerten, wer gerade cool ist,  Naruto- oder Akatsuki, schnell gerät ein Kind zum Aussenseiter, wenn es die Trends weder kennt noch mitmacht.

Daher ist die für alle Hartz-IV-Empfänger gleichermassen geltende Entscheidung alles andere als sozial, schon gar nicht entspricht sie derm Grundrecht auf Information und Bildung.

Auch gibt es hervorragende Programme, die ausserschulisches Wissen vermitteln, Galileo oder Planet Wissen bringen die Welt näher, die einem Hartz-IV Empfänger normalerweise verbrogen bleibt.

Daß es Hartz-IV -Empfänger gibt, die qualmen und saufen, den ganzen Tag nur als Couchpotato vor dem Fernsehgerät abhängen, das soll nicht bestritten werden. Aber kollektiv alle Familien, die auf Hartz-IV angewiesen sind, gleichzustellen und einerseits zwar festzustellen, dass die Benutzung eines Fernsehers durchaus zum normalen Lebensbedarf gehöre, andererseits aber nicht zu einer Wohnungseinrichtung, also weder Einrichtungsgegenstand noch Haushaltsgerät sei und damit standardmässig nicht bezahlt werden solle, erinnert etwas an das Paradoxon von wasch-mir-den Pelz-aber-mach-mich-nicht-nass.

Das Bundessozialgericht hat anscheinend jeden Blick verloren, in wievielen Lebensbereichen Hartz-IV-Empfänger ohnehin schon ausgegrenzt sind. Nunmehr wird, wiederum auf Kosten der Kinder, gespart, man solle lediglich ein "Darlehen" zur Anschaffung eines Fernsehgerätes bewilligen.

Von Volkswirtschaft hat das Bundessozialgericht indessen de facto keine Ahnung, in den teuer bezahlten Roben unserer obersten Sozialrichter, denn sonst wüssten die Herren Bundesrichter allemal, daß das Geld, welches man den Hartz-IV-Empfängern für den Ankauf eines Fernsehers gibt, wieder in die Wirtschaft zurückfließt und damit den arbeitenden Deutschen wieder zufließt.

Aber der Neid- und Sparfaktor kommt in der Arroganz- und Spassgesellschaft, wie man solche abgehobenen Würdenträger auch nennen kann, immer nur dann verstärkt vor, wenn es um die Schwächsten Glieder der Gesellschaft geht.

Daß man in Isolation und Abgrenzung zu den Entwicklungen der Gesellschaft schnell den Anschluß verliert, kann ein in seiner Parallelgesellschaft lebender Bundessozialrichter vielleicht noch nicht einmal mehr erahnen.

Daher wäre es dringend notwendig, daß Menschen, in deren Hand solche Richtersprüche liegen, nicht nur ein abgeschlossenes Studium vorweisen können, sondern auch noch einen Funken Menschenkenntnis, soziales Gewissen und volkswirtschaftliches Verständnis aufbieten können, denn das Geld, das ein Bundesrichter im Monat kostet, ist sicherlich ein Vielfaches dessen, was dieses Urteil dem Steuerzahler tatsächlich einspart.

Zuletzt aktualisiert am Sonntag, den 27. Februar 2011 um 21:12 Uhr